Meldepflichten nach DSGVO, ITSiG bzw. NIS-Richtlinie: Vorgaben und Prüfung

Zusammenfassung

Menschen machen Fehler. Maschinen machen Fehler. Nolens volens kommt es in jeder Organisation irgendwann zu Sicherheits- oder Datenschutzvorfällen. In solchen Fällen ist derjenige im Vorteil, der vorbereitet ist. Eine Herausforderung liegt dabei auch in der Erfüllung der Pflichten zur behördlichen Meldung des Vorfalls. Zu den bereits bestehenden Meldepflichten über IT-Störungen, u. a. aus dem BSIG, TKG und aus Spezialgesetzen, ist jüngst die Pflicht zur Meldung der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten hinzugekommen. Angesichts der kurzen vorgeschriebenen Reaktionszeiten ist eine gemeinsame Berücksichtigung der verschiedenen Meldepflichten im Incident- sowie Notfallmanagement nahezu zwingend. Im vorliegenden Kapitel werden Vorgaben zu den Meldepflichten aus dem BSIG und der DSGVO zusammengestellt und Ansätze zur Prüfung der Umsetzung dieser Meldepflichten durch die Revision entwickelt.

ARTEMIJ FILIPOWITSCH. […] Ich darf von mir sagen, dass ich keine Mühe scheue und meinen Dienst mit größtem Eifer versehe. Der hiesige Postmeister tut dagegen überhaupt nichts: Alles ist völlig vernachlässigt. Sendungen werden zurückgehalten […] Sie sollten sich selbst einmal davon überzeugen. Und der Richter, der gerade vor mir bei Ihnen war, geht ständig auf Hasenjagd und hält in den Amtsräumen Hunde. Sein Verhalten, wenn ich das so offen vor Ihnen sagen darf, und im Interesse des Vaterlandes muss ich das tun, obwohl ich mit ihm verwandt und befreundet bin, sein Verhalten ist höchst verwerflich. Es gibt hier einen Gutsbesitzer, einen gewissen Dobtschinskij, den Sie bereits kennengelernt haben. Kaum hat dieser Dobtschinskij das Haus verlassen, da sitzt der Richter schon bei seiner Frau, das kann ich beschwören. […] Schauen Sie sich nur die Kinder an: keines sieht Dobtschinskij ähnlich, alle, sogar das kleine Mädchen, sind dem Richter wie aus dem Gesicht geschnitten.

CHLESTAKOW. Was Sie nicht sagen! Das hätte ich nicht gedacht.

ARTEMIJ FILIPOWITSCH. Und dann unser Schulinspektor. Ich verstehe nicht, wie ihm die Obrigkeit ein solches anvertrauen konnte. Er ist schlimmer als ein Jakobiner und impft der Jugend so aufrührerische Ideen ein, wie sie gar nicht zu beschreiben sind. Soll ich das nicht lieber alles zu Papier bringen?

CHLESTAKOW. Meinetwegen, bringen Sie es zu Papier. Es wird mir Vergnügen bereiten. Wissen Sie, wenn ich mich langweile, lese ich gern etwas Unterhaltsames. Wie war doch noch Ihr Name? Ich habe ihn schon wieder vergessen.

Nikolaj Gogol, Der Revisor (IV, 6)